Satzungen und Ortsrecht

Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Schalksmühle

Welche Regeln gelten bei uns? Hier finden Sie alle Satzungen und Verordnungen für den Geltungsbereich der Gemeinde Schalksmühle – einfach nach Themen gegliedert.

Satzung über die Abfallbeseitigung
Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Hauptsatzung
Verwaltungsgebührensatzung
Satzung über die Mitglider des Rates und der Wahlbezirke
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Archivgebührensatzung
Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Gemeinde Schalksmühle unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB

Hundesteuersatzung
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
Hebesatzsatzung

Den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung können Sie hier einsehen.

Friedhofssatzung
Friedhofsgebührensatzung

Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrags
Abweichungssatzung zur Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen
Satzung über die Festlegung der Gebietszone und die Höhe des Geldbetrags je Stellplatz nach § 51 Absat 5 der Bauordnung NRW
Satzung über die Erlaubnisse für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung der Straßenreinigungsarbeiten
Übersicht Bauleitpläne (Stand 06.08.2020)

Satzung Elternbeiträge
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über das Musikschulwesen
Gebührensatzung Musikschule Volmetal
Tarifübersicht über die Gebühren der Musikschule Volmetal
Schulordnung Musikschule Volmetal
Satzung Volkshochschule Volmetal
Gebührensatzung für die Volkshochschule Volmetal
Geschäftsordnung Volkshochschule Volmetal
Honorarordnung Volkshochschule Volmetal
Badeordnung der Gemeinde Schalksmühle

Satzung über die Straßenreinigung
Satzung über die Erstattung von Verdienstausfall an selbstständige Angehörige der freiwilligen Feuerwehr
Wochenmarktsatzung
Gebührensatzung für den Wochenmarkt
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Wochenmarkt
Satzung der Gemeinde über die Errichtung und Unterhaltung von Wohneinheiten für Flüchtlinge
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung von Landschaftsschutzgebieten
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über Straßenmarkierungs- Beschilderungs- und Absperrarbeiten

Satzung des Wasserbeschaffungsverbandes
Entwässerungssatzung
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen

Betriebssatzung Kommunalbetrieb Schalksmühle
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Schuldnerberatung

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