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Online-Terminvereinbarung
Herausgeber
Gemeinde Schalksmühle
- Der Bürgermeister -
Rathausplatz 1
58579 Schalksmühle
Telefon: 02355/84-0
Telefax: 0235584-299
E-Mail: post(at)schalksmuehle.de
Internet: www.schalksmuehle.de
Vertretungsberechtigte
Die Gemeinde Schalksmühle ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister, Rathausplatz 1, 58579 Schalksmühle.
Verantwortlich nach Telemediengesetz
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß Telemediengesetz / § 10 Absatz 3 MDStV:
Gemeinde Schalksmühle - Der Bürgermeister
Fachbereich für Zentrale Dienste
Fachbereichsleiterin: Katrin Serke
Rathausplatz 1
58579 Schalksmühle
Tel.: 02355 / 84-210
Fax: 02355 / 84-299
E-Mail:k.serke(at)schalksmuehle.de
Zentrale Kontaktstelle nach dem Digital Services Act - DSA (Verordnung (EU) 2022/265)
Unsere zentrale Kontaktstelle für Nutzer und Behörden nach Art. 11, 12 DSA erreichen Sie wie folgt:
E-Mail: post@schalksmuehle.de
Die für den Kontakt zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.
Konzeption und Redaktion der Homepage
Sabrina Knappe
Tel. 02355 84 211
s.knappe@schalksmuehle.de
Viola Kaufmann
Tel. 02355 84 - 213
v.kaufmann@schalksmuehle.de
Die Webseite der Gemeinde Schalksmühe erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sollten Angaben nicht mehr auf dem neuesten Stand sein, bitten wir Sie, sich mit uns in Verbindung zu setzen.
Bankverbindungen
Die Gemeinde Schalksmühle verwaltet zwei Girokonten:
für Entwässerungsgebühren:
IBAN: DE58 4505 0001 0000 3911 93
BIC: WELADE3HXXX
für alles andere:
IBAN: DE66 4505 0001 0000 0507 73
BIC: WELADE3HXXX
Bei Überweisungen sollte das Kassenzeichen angegeben werden.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer der Gemeinde Schalksmühle gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz lautet: DE 125806966
Leitweg-ID für E-Rechnungen (elektronische Rechnungen)
Die für die Einreichung von E-Rechnungen notwendige Leitweg-ID des Kernhaushaltes der Gemeinde Schalksmühle lautet: 059620056056-31001-45.
Die Leitweg-ID des Kommunalbetriebes der Gemeinde Schalksmühle lautet: 059620056056-32001-52.
Programmierung, Design und Barrierefreiheit
SIT GmbH
Sonnenblumenallee 3
58675 Hemer
Telefon: 0271 30 321-0
E-Mail: info(at)sit.nrw
Urheberrecht und Kennzeichenrecht
Layout, Texte, Bilder und sonstige Inhalte der Gemeinde Schalksmühle-Websites sind urheberrechtlich geschützt. Einzelkopien von Seiten oder Teilen von Seiten für den Privatgebrauch sind unter der Bedingung zulässig, dass der Urheberrechtshinweis der Gemeinde Schalksmühle erhalten bleibt und das Urheberrecht nicht berührt wird. Die Vervielfältigung von Informationen und Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen und von Bildmaterial ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Gemeinde Schalksmühle nicht gestattet. Bei einer anderweitigen Nutzung sind Sie verpflichtet, selbstständig die Fragen des Nutzungsrechts zu klären. Die Nutzung des Logos der Gemeinde Schalksmühle (Häuserzeile) ohne schriftliche Zustimmung der Gemeinde Schalksmühle ist ausdrücklich untersagt.
Die Gemeinde Schalksmühle ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von der Gemeinde Schalksmühle selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Gemeinde Schalksmühle. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Gemeinde Schalksmühle nicht gestattet.
Haftungsausschluss
Die Gemeinde Schalksmühle übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Dies gilt ebenso für alle anderen Websites, auf die mittels eines Links verwiesen wird. Haftungsansprüche gegen die Gemeinde Schalksmühle, die durch die Nutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Gemeinde Schalksmühle kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
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Verweise und externe Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Gemeinde Schalksmühle liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Gemeinde Schalksmühle von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Gemeinde Schalksmühle erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die Gemeinde Schalksmühle keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich die Gemeinde Schalksmühle sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Gemeinde Schalksmühle eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.
Internet-Bedingungen
Das Internet arbeitet als dezentraler Netzwerkverbund mit der Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten. Eine Gewähr für den Ausschluss von Manipulationen und von versehentlichem Verfälschen sowie Gewähr für die Verwendung nur aktueller Daten auf dem Verbindungsweg vom Anbieter zum Nutzer kann es zurzeit daher nicht geben.
Auf diese systembedingte Einschränkung wird daher wie folgt hingewiesen: Sie erhalten diese Daten unter den Bedingungen des Internets. Für die Richtigkeit der Angaben und die Übereinstimmung mit den Ursprungsdaten kann keine Gewähr übernommen werden.
Gleichstellung
Die Gemeinde Schalksmühle ist um geschlechtsneutrale Formulierungen bemüht. Es kann sein, dass zur besseren und schnelleren Lesbarkeit nur die männliche Form gewählt wird. Wir bitten dafür um Verständnis.
Nebenbestimmungen und Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses
Sollte eine Bestimmung der Benutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Der Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Alle Informationen oder Daten auf der Website der Gemeinde Schalksmühle, ihre Nutzung, die Anmeldung zur Gemeinde Schalksmühle-Website sowie das mit der Gemeinde Schalksmühle zusammenhängende Handeln, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Gerichtsstand ist Lüdenscheid.
Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit der Gemeinde Schalksmühle
Zugangseröffnung nach § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz NRW
Allgemeines
Die Gemeinde Schalksmühle bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW).
Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Die Gemeinde Schalksmühle hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet.
Grundsätzlich wird zwischen einfachen formlosen und formgebundenen Schreiben (z.B. Widersprüchen) unterschieden.
Formgebundene Schreiben mit durch Rechtsvorschrift angeordneter Schriftform
Entsprechend § 3 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform in vielen Fällen durch die so genannte "elektronische Form" ersetzt werden.
Die Gemeinde Schalksmühle ist in der Lage, verschlüsselte und signierte E-Mails als De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz anzunehmen. Die De-Mail-Adresse lautet: post(at)schalksmuehle.de-mail.de
Einfache formlose Schreiben ohne durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform
Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Gemeinde Schalksmühle ist nur für den einfachen formlosen Schriftverkehr möglich, bei dem es nicht auf eine Rechtsverbindlichkeit ankommt. Hierbei sind folgende Punkte zu beachten:
- E-Mails können Sie an die E-Mail-Adresse post(at)schalksmuehle.de oder direkt an die Ihnen bekannte Ansprechperson richten. Die E-Mail-Adressen finden Sie im Auskunftssystem der Gemeinde Schalksmühle.
- Die Gemeinde Schalksmühle nimmt unverschlüsselte E-Mails in den Formaten "HTML" und "Text" an.
- E-Mail-Anhänge werden in folgenden Dateiformaten entgegengenommen: Unformatierte Textdateien (*.txt, *.rtf); Microsoft Word und Microsoft Excel Office 2010 und ältere Versionen; PDF-Dateien (*.pdf); Bilddateien (*.jpg, *.gif, *.tif, *.bmp).
- Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Adressaten zulässig.
- Wenn in den Dokumenten automatisierte Abläufe oder Programmierungen (sog. Makros) enthalten sind, kann dies dazu führen, dass die E-Mail nicht angenommen wird.
- Nicht lesbare Dateiformate werden - soweit möglich - an die Absenderadresse zurückgeschickt.
- E-Mails werden nur bis zu einer Gesamtgröße von 10 Megabyte angenommen.
- Dateien in den oben genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (z. B. als ZIP-Archiv gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Gemeinde Schalksmühle nur als nicht selbstentpackende Archive entgegen.
- Wenn Sie per E-Mail an die Gemeinde Schalksmühle herantreten, erhalten Sie eine Antwort per E-Mail, wenn es sich um allgemeine Informationen handelt. Vertrauliche Daten werden von der Gemeinde Schalksmühle zu Ihrem eigenen Schutz nicht per E-Mail versendet. In diesem Fall erfolgt die Antwort auf dem Postweg.
- Wegen der generellen Unsicherheit im E-Mail-Verkehr und der Verwendung von SPAM-Filtern kann nicht gewährleistet werden, dass eine versandte E-Mail den Adressaten erreicht.
- Es sind keinerlei Werbe-E-Mails erwünscht.
- Es ist untersagt, die auf dieser Website befindlichen E-Mail-Adressen, Personendaten und Adressen ohne explizite Zustimmung in Mailing-Listen, Newsletter oder Datensammlungen aufzunehmen.