Impressum

Herausgeber

Gemeinde Schalksmühle
- Der Bürgermeister -

Rathausplatz 1
58579 Schalksmühle

Telefon: 02355/84-0
Telefax: 0235584-299
E-Mail: post@schalksmuehle.de
Internet: www.schalksmuehle.de

Vertretungsberechtigte

Die Gemeinde Schalksmühle ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister, Rathausplatz 1, 58579 Schalksmühle.

Verantwortlich nach Telemediengesetz

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß Telemediengesetz / § 10 Absatz 3 MDStV:

Gemeinde Schalksmühle - Der Bürgermeister
Fachbereich Zentrale Dienste und Finanzen - Sachgebiet EDV
Sachgebietsleitung: Jörg Schönnenberg
Rathausplatz 1
58579 Schalksmühle
Tel.: 02355 / 84-211
Fax: 02355 / 84-299
E-Mail: j.schoennenberg@schalksmuehle.de

Redaktion Internet

Gemeinde Schalksmühle
Der Bürgermeister
Fachbereich für Zentrale Dienste und Finanzen - Sachgebiet Zentrale Dienste und Finanzen
Sachgebietsleitung: Sabrina Knappe
E-Mail: S.Knappe@schalksmuehle.de 

Bankverbindung

Die Gemeinde Schalksmühle verwaltet zwei Girokonten:

für Entwässerungsgebühren: 

IBAN: DE58 4505 0001 0000 3911 93
BIC: WELADE3HXXX


für alles andere: 

IBAN: DE66 4505 0001 0000 0507 73
BIC: WELADE3HXXX



Bei Überweisungen sollte das Kassenzeichen angegeben werden. 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer der Gemeinde Schalksmühle gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz lautet: DE 125806966

Leitweg-ID für E-Rechnungen (elektronische Rechnungen)

Die für die Einreichung von E-Rechnungen notwendige Leitweg-ID des Kernhaushaltes der Gemeinde Schalksmühle lautet: 059620056056-31001-45.

Die Leitweg-ID des Kommunalbetriebes der Gemeinde Schalksmühle lautet: 059620056056-32001-52.

Programmierung, Design und Barrierefreiheit

SIT GmbH
Sonnenblumenallee 3
58675 Hemer

Telefon:  0271 30 321-0
E-Mail: info@sit.nrw 

Konzept und Design

Verena Walter
Bertha-von-Suttner-Straße 70
58636 Iserlohn
Tel.: 02371 / 157890
E-Mail: mail@verenawaltermedien.de 

Datenschutzerklärung

Die Gemeinde Schalksmühle nimmt den Schutz Ihrer Daten und die diesem Schutz dienenden gesetzlichen Verpflichtungen sehr ernst. Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E- Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO).

Mittels der folgenden Datenschutzerklärung möchten wir Sie über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden wir Sie über die Ihnen zustehenden Rechte aufklären. Sollten Sie Fragen haben, die durch diese Datenschutzerklärung nicht beantwortet werden, sprechen Sie uns bitte an. 

1. Name und Anschrift der für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung ist:

Gemeinde Schalksmühle
- Der Bürgermeister -
Rathausplatz 1
58579 Schalksmühle

Telefon: 02355/84-0
Telefax: 0235584-299
E-Mail: post@schalksmuehle.de
Internet: www.schalksmuehle.de

2. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Die Datenschutzbeauftragte der Gemeinde Schalksmühle ist:

Frau Maren Monsonis
Fachbereich für zentrale Dienste und Finanzen
Rathausplatz 1
58579 Schalksmühle

Telefon: 02355/84-226
Telefax: 0235584-290
E-Mail:m.monsonis@schalksmuehle.de

3. Datenverarbeitung und Verarbeitungszwecke

Die Homepage der Gemeinde Schalksmühle wird auf den Servern des Rechenzentrums der Südwestfalen-IT (SIT), Sonnenblumenallee 3, 58675 Hemer gehostet. Wenn Sie unsere Webseiten aufrufen, werden automatisch folgende Daten über Ihren Internetbrowser an den Webserver der Südwestfalen-IT (SIT) übermittelt und aufgezeichnet:  

    • Datum und Uhrzeit der Anforderung

    • Name der angeforderten Datei

    • Seite, von der aus die Datei angefordert wurde

    • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)

    • verwendeter Webbrowser und verwendetes Betriebssystem

    • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners

    • übertragene Datenmenge

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf dem Webserver der Südwestfalen-IT (SIT) werden diese Daten für 90 Tage (ohne Anonymisierung) gespeichert. Ein Rückschluss auf einzelne Personen ist jedoch anhand dieser Daten nicht möglich. In anonymisierter Form werden die Daten daneben zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen  findet nicht statt.


Personenbezogene Nutzerprofile können mit diesen Daten nicht ohne weiteres gebildet werden. Ihre Daten werden nicht für kommerzielle Zwecke weitergegeben.

 

4. Umgang mit Ihren persönlichen Daten

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften und Telefonnummern) besteht, wie z. B. im Kontaktformular, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

Bei der elektronischen Antragstellung mittels Online-Formular wird der Antrag zusammen mit Ihren persönlichen Daten über eine gesicherte Verbindung verschlüsselt und ggfls. an Dritte übermittelt (SSL – zu erkennen an dem "https" vor der aufgerufenen Internetadresse), sofern dies für die Antragsbearbeitung erforderlich ist. Dabei unterliegen Ihre Daten behördenintern dem Datenschutz und sind zweckgebunden. Sie werden gelöscht, wenn sie nicht mehr zur Erledigung der angefragten oder beantragten Aufgabe benötigt werden.

Die Online-Anmeldung zur Anforderung eines Abfuhrtermins für Sperrmüll und/oder Elektrogroßgeräte erfolgt über das Online-Portal des von der Gemeinde Schalksmühle beauftragten Entsorgungsunternehmens, der Firma Lobbe Umweltservice GmbH & Co KG, Hegestück 20, 58640 Iserlohn und wird dort elektronisch gespeichert; die Speicherung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Organisatin der Abfuhr von Sperrmüll und Elektrogroßgeräten. Sie erhalten im Anschluss an die elektronische Absendung dieses Formulars eine E-Mail der Firma Lobbe zur Bestätigung Ihres Abfuhrtermins.

Unsere Mitarbeiter sind verpflichtet, beim Umgang mit Daten die Regelungen von EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), Telemediengesetz (TMG) und Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu beachten.

Unsere Server sind mittels Firewalls und Virenschutz gesichert. Back-up und Recovery sowie Rollen- und Berechtigungskonzepte sind für uns selbstverständlich.

Die Gemeinde Schalksmühle wird zu keinem Zeitpunkt, ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis, Ihre persönlichen Daten an Dritte weitergeben, es sei denn sie ist dazu aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet.

5. E-Mail-Nutzung und Speicherung

Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass an die Gemeinde Schalksmühle gesandte E-Mails im Rahmen der Risikominderung im Rechenzentrum der Südwestfalen-IT (SIT), Sonnenblumenallee 3, 58675 Hemer automatisiert auf Schadware und unerwünschte Werbung untersucht werden, bevor eine Zustellung an bzw. Benachrichtigung des E-Mail-Empfängers erfolgt. Anhänge werden ebenfalls untersucht und können situationsbedingt abgewiesen werden. Eine entsprechende Liste wird bei Bedarf angepasst. Ferner können empfangene E-Mails seitens des Empfängers erforderlichenfalls weitergeleitet, gespeichert/archiviert oder anderweitig als Teil der Geschäftsprozesse verarbeitet werden.

Die beim E-Mail-Transport auf den Servern der SIT anfallenden Verkehrsdaten werden in rollierende Log-Dateien geschrieben und unterliegen somit einer automatischen Löschung nach 90 Tagen. Ein Zugriff ist nur einem begrenzten Personenkreis (Administratoren) zugänglich.

6. Link zu Webseiten anderer Anbieter

Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter, auf die sich unsere Datenschutzerklärung nicht erstreckt. Wir weisen darauf hin, dass die Betreiber dieser fremden Internetseiten die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern erheben, auswerten und weiterverarbeiten können. Wir haben in der Regel keinen Einfluss auf den Inhalt und die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen durch diese Anbieter und bitten Sie daher, sich beim Besuch dieser Internetseiten über die dort geltenden Richtlinien zu informieren.

7. Auskunft, Löschung, Sperrung

Von uns erhobene personenbezogene Daten werden grundsätzlich nur so lange verarbeitet und gespeichert wie dies zur Erreichung des Verarbeitungszwecks erforderlich ist bzw. dies durch Gesetze oder Vorschriften verlangt wird.

8. Rechte der betroffenen Person

Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) insbesondere folgende Rechte:

  • Auskunftsrecht:
    Die betroffen Person kann Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung verlangen (Artikel 15 DS-GVO).

  • Recht auf Datenberichtigung:
    Die betroffene Person kann die Berichtigung der zu ihrer Person gespeicherten Daten verlangen, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO).

  • Recht auf Löschung:
    Die betroffene Person kann die Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten verlangen, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft. Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DS-GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DS-GVO.

  • Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung:
    Die betroffene Person kann eine Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen der Meldebehörde gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DS-GVO). Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung.

  • Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen:
    Die betroffene Person kann gegen bestimmte Datenverarbeitungen Widerspruch einlegen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DS-GVO). Nähere Informationen zum Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz können den Hinweisen auf dem Meldeschein entnommen werden.

  • Widerrufsrecht bei Einwilligungen:
    Die Übermittlung personenbezogener Daten für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels ist nur zulässig, wenn die betroffene Person eingewilligt hat (§ 44 Absatz 3 Satz 1 BMG i. V. m. Artikel 6 Absatz 1 lit. a DS-GVO). Die Einwilligung kann nach Artikel 7 Absatz 3 DS-GVO jederzeit gegenüber der Stelle widerrufen werden, gegenüber der die Einwilligung zuvor erteilt wurde.

  • Beschwerderecht
    Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

    Kontaktdaten der Aufsichtsbehörde:

    Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
    Postfach 20 04 44
    40102 Düsseldorf
    Hausanschrift: Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf
    Tel.: 0211/38424-0
    Fax: 0211/38424-10
    E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

9. Widerspruch / Widerruf der Einwilligung

Sie können der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen bzw. Ihre bereits erteilte Einwilligung widerrufen.

10. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google-Diensten und Youtube

Die Internetseite der Gemeinde Schalksmühle nutzt Google-Dienste. Anbieter ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Zur Nutzung der Funktionen von Google-Diensten werden von Google Informationen gespeichert. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Gemeinde Schalksmühle hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.


Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/terms?hl=de sowie https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

11. Cookies

Die Webseiten der Gemeinde Schalksmühle verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Webbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.

Zahlreiche Webseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch die Webseiten und Server dem konkreten Webbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Webseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Webbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Webbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

Durch den Einsatz von Cookies kann die Gemeinde Schalksmühle Ihnen nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären. So müssen Sie bspw. nicht bei jedem Aufruf unserer Seite die von Ihnen bevorzugte Spracheinstellung vornehmen. Die Lebensdauer unserer Cookies ist auf die jeweilige Session begrenzt, d.h. wenn Sie den Browser vollständig schließen, werden diese Cookies gelöscht.

Sie können das Setzen von Cookies durch unsere Webseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung im genutzten Webbrowser verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Webbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Webbrowsern möglich.

12. Webanalyse durch Matomo

Wir setzen zur statistischen Auswertung unserer Website die Software Matomo [1], auch bekannt unter dem alten Namen Piwik [1] , ein. Der Dienst verwendet Cookie - Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Sie dienen der Auswertung von Besucherzugriffen auf die einzelnen Seiten der Homepage. Dabei erfolgt eine Speicherung der durch die Cookies erzeugten Informationen auf unserem Server im Rechenzentrum der SIT. Ihre IP-Adresse wird dabei unmittelbar nach der Verarbeitung der Informationen und noch vor der Speicherung der erzeugten „Cookie-Daten“ anonymisiert.

Cookies können auf Ihrem Rechner keinen Schaden verursachen. Eine Sicherheitsgefährdung im Sinne von Viren oder Ausspähen Ihres Rechners geht von ihnen nicht aus. Den Umgang mit Cookies regeln Sie selbst. Zur Zulassung, Ablehnung, Einsicht und Löschung nutzen Sie bitte die Hilfefunktion Ihres Browsers. Falls sie Cookies nicht zulassen, könnte es allerdings sein, dass Sie nicht sämtliche Funktionen dieser Website in vollem Umfang nutzen können.

Referenz

[1] Matomo, ehemals Piwik, ist eine Open-Source-Webanwendung für Webanalytik. Es ist das Nachfolgeprojekt des inzwischen eingestellten Projekts phpMyVisites und eine Alternative zu Google Analytics.

Urheberrecht und Kennzeichenrecht

Layout, Texte, Bilder und sonstige Inhalte der Gemeinde Schalksmühle-Websites sind urheberrechtlich geschützt. Einzelkopien von Seiten oder Teilen von Seiten für den Privatgebrauch sind unter der Bedingung zulässig, dass der Urheberrechtshinweis der Gemeinde Schalksmühle erhalten bleibt und das Urheberrecht nicht berührt wird. Die Vervielfältigung von Informationen und Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen und von Bildmaterial ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Gemeinde Schalksmühle nicht gestattet. Bei einer anderweitigen Nutzung sind Sie verpflichtet, selbstständig die Fragen des Nutzungsrechts zu klären. Die Nutzung des Logos der Gemeinde Schalksmühle (Häuserzeile) ohne schriftliche Zustimmung der Gemeinde Schalksmühle ist ausdrücklich untersagt.

Die Gemeinde Schalksmühle ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von der Gemeinde Schalksmühle selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Gemeinde Schalksmühle. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Gemeinde Schalksmühle nicht gestattet.

Haftungsausschluss

Die Gemeinde Schalksmühle übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Dies gilt ebenso für alle anderen Websites, auf die mittels eines Links verwiesen wird. Haftungsansprüche gegen die Gemeinde Schalksmühle, die durch die Nutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Gemeinde Schalksmühle kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Die Gemeinde Schalksmühle behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder gänzlich einzustellen.

Verweise und externe Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Gemeinde Schalksmühle liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Gemeinde Schalksmühle von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Gemeinde Schalksmühle erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die Gemeinde Schalksmühle keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich die Gemeinde Schalksmühle sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Gemeinde Schalksmühle eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

Internet-Bedingungen

Das Internet arbeitet als dezentraler Netzwerkverbund mit der Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten. Eine Gewähr für den Ausschluss von Manipulationen und von versehentlichem Verfälschen sowie Gewähr für die Verwendung nur aktueller Daten auf dem Verbindungsweg vom Anbieter zum Nutzer kann es zurzeit daher nicht geben.

Auf diese systembedingte Einschränkung wird daher wie folgt hingewiesen: Sie erhalten diese Daten unter den Bedingungen des Internets. Für die Richtigkeit der Angaben und die Übereinstimmung mit den Ursprungsdaten kann keine Gewähr übernommen werden.

Gleichstellung

Die Gemeinde Schalksmühle ist um geschlechtsneutrale Formulierungen bemüht. Es kann sein, dass zur besseren und schnelleren Lesbarkeit nur die männliche Form gewählt wird. Wir bitten dafür um Verständnis.

Nebenbestimmungen und Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses

Sollte eine Bestimmung der Benutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. 

Der Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

Alle Informationen oder Daten auf der Website der Gemeinde Schalksmühle, ihre Nutzung, die Anmeldung zur Gemeinde Schalksmühle-Website sowie das mit der Gemeinde Schalksmühle zusammenhängende Handeln, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Gerichtsstand ist Lüdenscheid.

Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit der Gemeinde Schalksmühle

Zugangseröffnung nach § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz NRW

 

Allgemeines

Die Gemeinde Schalksmühle bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW).

Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Die Gemeinde Schalksmühle hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet.

Grundsätzlich wird zwischen einfachen formlosen und formgebundenen Schreiben (z.B. Widersprüchen) unterschieden.

 

Formgebundene Schreiben mit durch Rechtsvorschrift angeordneter Schriftform

Entsprechend § 3 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform in vielen Fällen durch die so genannte "elektronische Form" ersetzt werden.

Die Gemeinde Schalksmühle ist in der Lage, verschlüsselte und signierte E-Mails als De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz anzunehmen. Die De-Mail-Adresse lautet: post@schalksmuehle.de-mail.de

 

Einfache formlose Schreiben ohne durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform

Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Gemeinde Schalksmühle ist nur für den einfachen formlosen Schriftverkehr möglich, bei dem es nicht auf eine Rechtsverbindlichkeit ankommt. Hierbei sind folgende Punkte zu beachten:

  • E-Mails können Sie an die E-Mail-Adresse post@schalksmuehle.de oder direkt an die Ihnen bekannte Ansprechperson richten. Die E-Mail-Adressen finden Sie im Auskunftssystem der Gemeinde Schalksmühle.
  • Die Gemeinde Schalksmühle nimmt unverschlüsselte E-Mails in den Formaten "HTML" und "Text" an. 
  • E-Mail-Anhänge werden in folgenden Dateiformaten entgegengenommen: Unformatierte Textdateien (*.txt, *.rtf); Microsoft Word und Microsoft Excel Office 2010 und ältere Versionen; PDF-Dateien (*.pdf); Bilddateien (*.jpg, *.gif, *.tif, *.bmp). 
  • Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Adressaten zulässig. 
  • Wenn in den Dokumenten automatisierte Abläufe oder Programmierungen (sog. Makros) enthalten sind, kann dies dazu führen, dass die E-Mail nicht angenommen wird. 
  • Nicht lesbare Dateiformate werden - soweit möglich - an die Absenderadresse zurückgeschickt. 
  • E-Mails werden nur bis zu einer Gesamtgröße von 10 Megabyte angenommen. 
  • Dateien in den oben genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (z. B. als ZIP-Archiv gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Gemeinde Schalksmühle nur als nicht selbstentpackende Archive entgegen. 
  • Wenn Sie per E-Mail an die Gemeinde Schalksmühle herantreten, erhalten Sie eine Antwort per E-Mail, wenn es sich um allgemeine Informationen handelt. Vertrauliche Daten werden von der Gemeinde Schalksmühle zu Ihrem eigenen Schutz nicht per E-Mail versendet. In diesem Fall erfolgt die Antwort auf dem Postweg. 
  • Wegen der generellen Unsicherheit im E-Mail-Verkehr und der Verwendung von SPAM-Filtern kann nicht gewährleistet werden, dass eine versandte E-Mail den Adressaten erreicht.
  • Es sind keinerlei Werbe-E-Mails erwünscht.
  • Es ist untersagt, die auf dieser Website befindlichen E-Mail-Adressen, Personendaten und Adressen ohne explizite Zustimmung in Mailing-Listen, Newsletter oder Datensammlungen aufzunehmen.

Quellenangaben zu verwendeten Bildern auf Websites der Gemeinde Schalksmühle (www.schalksmuehle.de und Unterseiten)

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44314474 - Tannenbaum © cordula Fotolia.com
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68051731 - Maerkischer-Kreis als Notizzettel© Artalis-Kartographie Fotolia.com 
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25469019 - Haltestelle© Pixel Fotolia.com
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76732918 - Parkscheibe© pit24 Fotolia.com
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88692713 - Schneeflocke, Schnee, Winter, Symbol, Vektor, blau, freigestellt© snyGGG Fotolia.com
91780385 - CDs© springtime78 Fotolia.com
85428425 - Wall of Wine Corks© stevecuk Fotolia.com
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116395303 - Müll, Biomüll wird abgefahren © fototheobald Fotolia.com
92303665 - Construction waste container© Ingo Bartussek Fotolia.com
55139971 - Glasflaschen© Inga Nielsen Fotolia.com
84637776 - Grasschnitt© Cpro Fotolia.com
80498046 - Little Cartoon Boy with Toys© katerina_dav Fotolia.com
58990382 - bunte Handabdrücke, Sonne© Hans-Jörg Nisch Fotolia.com

57109228 - Handabdrücke formen ein Haus© Hans-Jörg Nisch Fotolia.com

112281174 - Care worker© auremar Fotolia.com
50587615 - Die Rente© DOC RABE Media Fotolia.com
51108539 - Barrierefrei Tastatur Finger© momius Fotolia.com
103763001 - Singer.© BillionPhotos.com Fotolia.com
101915475 - #11910541© Butch Fotolia.com
61478648 - #20601441© Butch Fotolia.com
80203493 - Hartz IV, Paragraph, Grundsicherung, SGB, Sozialrecht© nmann77 Fotolia.com
81315462 - Asylbewerber, Asylantrag, Migration, Asylrecht, Asylgesetze© nmann77 Fotolia.com
86702323 - Baustelle: Straßenwalze und Bauarbeiter mit Besen bei der Asphaltfertigung© bildwert Fotolia.com
107216660 - Influencer and opinion leader© Jakub Jirsák Fotolia.com
5252304 - Partnerstadt© Gerd Brändlein  22.07.2016 Fotolia.com
107004523 - Betonrohre Kunststoffrohre auf Baustelle© Shen_001  20.07.2016 Fotolia.com
88654256 - tripod painting© ohsuriya  20.07.2016 Fotolia.com
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Bilder im Kopf der Homepage:

Sabrina Knappe, Sandra Rittinghaus, Klaus Heuckelbach - Gemeinde Schalksmühle sowie Fotografin Pia List