Veranstaltungen

Veranstaltungen und Versammlungen sowie Kongresse mit mehr als 100 Personen sind grundsätzlich ab dem vierten Tag nach der Feststellung der Gefährdungsstufe unzulässig, wenn nicht drei Tage vor der Veranstaltung ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept bei der zuständigen Unteren Gesundheitsbehörde vorgelegt wird. Auch mit einem solchen Konzept sind Veranstaltungen mit mehr als 500 Personen im Freien oder mehr als 250 Personen in Innenräumen unzulässig. Ausgenommen hiervon sind Beerdigungen, Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz und Versammlungen die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsvor- und –fürsorge dienen (z. B. Blutspendetermine).

Für private Feste aus besonderem Anlass wie Jubiläen, Hochzeits-, Tauf-, Geburtstags-, und Abschlussfeiern sind Zusammenkünfte außerhalb von Wohnungen bis 10 Personen ohne Einhaltung des Abstandsgebots und ohne Maskenpflicht zulässig, sofern eine Kontaktliste zur Rückverfolgbarkeit geführt wird und geeignete Vorkehrungen zur Hygiene getroffen werden.

Bei Verstößen gegen die o.g. Punkte oder bei Falschangaben kann die Veranstaltung untersagt oder abgebrochen werden und es wird ein empfindliches Bußgeld erhoben.

Bei einem regional höherem Infektionsgeschehen wird die Personenhöchstzahl gegebenenfalls angepasst.

Groẞveranstaltungen

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31.12.2020 grundsätzlich untersagt.

Beispiele für untersagte Großveranstaltungen

  • Volksfeste nach § 60b der Gewerbeordnung,
  • Kirmesveranstaltung
  • Stadt-, Dorf- und Straßenfeste,
  • Schützenfeste,
  • Weinfeste,
  • ähnliche Festveranstaltungen.

Reisebusreisen

Reisebusreisen sind ab 30.05.2020 unter Beachtung der Anlage Hygiene- und Infektionsstandards zur Coronaschutzverordnung wieder zulässig.

Blutspende

Blutspende-Termine dürfen wahrgenommen werden.

Dabei sind die Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu gewährleisten.

Verhaltenspflichten

Des Weiteren gelten die Regeln des Verhaltenspflichten im öffentlichen Raum.