Rechtsvorschriften
Die nachfolgenden Inhalte sind zu Ihrer Information veröffentlicht.
Allgemeinverfügung des Märkischen Kreises ab dem 30.10.2020Diese Allgemeinverfügung des Märkischen Kreises gilt ab dem 30.10.2020. Sie regelt die Isolation von Kontaktpersonen und positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.- Arbeitsschutzverordnung SARS-CoV-2Die Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit enthält Regelungen für Arbeitgeber u. a. zu Homeoffice-Arbeitsplätzen. Sie gilt ab dem 25.01.2021.
- Coronaschutzverordnung NRW (CoronaSchVO)Diese Fassung der Coronaschutzverordnung ist bis zum 24.01.2021 gültig.
- Coronaschutzverordnung NRW (CoronaSchVO)Diese Fassung der Coronaschutzverordnung ist ab dem 25.01.2021 gültig. Sie enthält u. a. neue Regelungen zur Maskenpflicht (medizinische oder FFP2 bzw. ähnliche) in bestimmten Bereichen.
- Quarantäneverordnung NRWDiese Verordnung vom 18.01.2021 enthält Regelungen von Absonderungen nach § 30 Infektionsschutzgesetz.
- BußgeldkatalogDer Bußgeldkatalog beinhaltet den Bußgeldrahmen für Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung (Stand 18.12.2020).
- CoronaeinreiseverordnungDie Coronaeinreiseverordnung trifft Regelungen für Ein- und Rückreisende aus einem Virusvarianten-Gebiet sowie anderen Staaten, die als Risikogebiet eingestuft sind. Diese Fassung gilt ab dem 15.01.2021.
- Coronabetreuungsverordnung NRW (CoronaBetrVO)Diese Fassung der Coronabetreuungsverordnung gilt ab dem 11.01.2021.
- Anlage zur Coronabetreuungsverordnung(Stand 01.12.2020)
- CoronaregionalverordnungVerordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch einen eingeschränkten Bewegungsradius in Regionen mit erhöhten Infektionszahlen vom 19.01.2021.
- Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie vom 14.04.2020Dieses Gesetz ist am 15. April 2020 in Kraft getreten und enthält weitreichende Regelungen in Zeiten einer Epidemie in NRW.
- Allgemeinverfügung zum Schutz von Menschen mit Behinderungen und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten in der Eingliederungshilfe und Einrichtungen der Sozialhilfe - CoronaAVEGHSozH)Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 15.01.2021
- Allgemeinverfügung zum Schutz von Pflegeeinrichtungen (CoronaAVPflegeundBesuche)Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 04.11.2020.
- Allgemeinverfügung Ausnahmegenehmigungen Fahrschulen NRWFür die Ausbildung von Fahrschülerinnen und Fahrschülern in Fahrschulen gilt eine generelle Ausnahmegenehmigung für die entsprechende Betriebsausübung. Die Genehmigung erfolgt unter den Bedingungen dieser Allgemeinverfügung.
- Allgemeinverfügung zur Umsetzung des Anspruchs auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-Co V-2 gemäß Coronavirus-Testverordnung (TestV)Allgemeinverfügung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 15.01.2021.
Weitere Erlasse und Rechtsvorschriften der Landesregierung NRW
Weitere Erlasse, Weisungen und Rechtsnormen der Landesregierung NRW
Hier finden sie weitere Informationen zu Erlassen, Weisungen und Rechtsnormen zum Thema Coronavirus auf der gebündelten Seite der Landesregierung NRW.
