Rechtsvorschriften
Die Landesregierung NRW hat
- verschiedene Rechtsverordnungen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Corona-Virus erlassen sowie
- ein Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie beschlossen.
Die Inhalte sind nachfolgend zur Information veröffentlicht.
Rechtsvorschriften des Landes NRW
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Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie vom 14.04.2020 Dieses Gesetz ist am 15. April 2020 in Kraft getreten und enthält weitreichende Regelungen in Zeiten einer Epidemie in NRW. -
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) Diese Fassung der Coronaschutzverordnung ist bis zum 05.06.2020 gültig. -
Anlage Hygiene- und Infektionsschutzstandards zur Coronaschutzverordnung NRW Anlage zur Coronaschutzverordnung -
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO) Die Verordnung regelt die Schließungen und Betretungsverbote sowie die möglichen Ausnahmen in der gesamten Betreuungsinfrastruktur bis zum 05.06.2020. -
Anlage 2 zur Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO) Die Anlage 2 regelt die Tätigkeitsbereiche für eine erweiterte Notfallbetreuung ab dem 23.04.2020. -
Synopse Änderungen Tätigkeitsbereiche Diese Gegenüberstellung enthält Angaben zu den bis zum 22.04.2020 und ab dem 23.04.2020 geltenden Tätigkeitsbereichen für die Notfallbetreuung. -
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO) Diese Fassung der Coronaeinreiseverordnung beinhaltet Regelungen für Reiserückkehrer aus dem Ausland und ist bis zum 05.06.2020 gültig. -
Allgemeinverfügung Ausnahmegenehmigungen Fahrschulen NRW Für die Ausbildung von Fahrschülerinnen und Fahrschülern in Fahrschulen gilt eine generelle Ausnahmegenehmigung für die entsprechende Betriebsausübung. Die Genehmigung erfolgt unter den Bedingungen dieser Allgemeinverfügung. -
Bußgeldkatalog Der Bußgeldkatalog beinhaltet den Bußgeldrahmen für Verstöße gegen die Regelungen der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO).
Weitere Erlasse und Rechtsvorschriften der Landesregierung NRW
