Rechtsvorschriften
Die Landesregierung NRW hat
- verschiedene Rechtsverordnungen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Corona-Virus erlassen sowie
- ein Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie beschlossen.
Die Inhalte sind nachfolgend zur Information veröffentlicht.
Rechtsvorschriften des Landes NRW
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Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie vom 14.04.2020 Dieses Gesetz ist am 15. April 2020 in Kraft getreten und enthält weitreichende Regelungen in Zeiten einer Epidemie in NRW. -
Coronaschutzverordnung NRW (CoronaSchVO) Diese Fassung der Coronaschutzverordnung ist ab dem 15.07.2020 gültig. -
Anlage "Hygiene- und Infektionsschutzstandards" zur Coronaschutzverordnung NRW Diese Anlage zur Coronaschutzverordnung NRW ist gültig ab dem 15.07.2020. -
Coronabetreuungsverordnung NRW (CoronaBetrVO) Diese Fassung der Coronabetreuungsverordnung ist gültig ab dem 15.07.2020. -
Coronaeinreiseverordnung Diese Fassung der Coronaeinreiseverordnung ist gültig ab dem 18.07.2020 -
Allgemeinverfügung Ausnahmegenehmigungen Fahrschulen NRW Für die Ausbildung von Fahrschülerinnen und Fahrschülern in Fahrschulen gilt eine generelle Ausnahmegenehmigung für die entsprechende Betriebsausübung. Die Genehmigung erfolgt unter den Bedingungen dieser Allgemeinverfügung. -
Bußgeldkatalog Der Bußgeldkatalog beinhaltet den Bußgeldrahmen für Verstöße gegen die Regelungen der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO).
Weitere Erlasse und Rechtsvorschriften der Landesregierung NRW
